Unsere Aktivitäten und Leserbriefe

Leserbriefschreiberin und CDU fordern Sanierung des Uni-Bades:

Ein Leserbrief in der Sonntagsausgabe des Weser-Kurier vom 17. März 2019 äußert sich kritisch zum Bäderkonzept und im Stadtteilkurier vom 18. März wird über die Forderung der CDU nach kritischer Überprüfung der Abrisspläne für das Unibad berichtet:

25. Februar

Fachausschuss für Soziales, Kultur und Sport des Beirats Horn-Lehe beriet zur Situation der Uni-Sportstätten und dem allgemeinen Zustand der Sporthallen (inkl. Schulsporthallen) in Horn-Lehe am Dienstag, den 26.02.

Der Weser-Kurier berichtete im Stadtteilkurier hierzu:

22. FebRUAR

Haushalts- und Finanzausschuss stimmt Nachbewilligung von 2 Millionen für Umbau des Horner Bades gegen die Stimmen der Opposition zu, obwohl Kostenvergleich fehlt!

BI-Mitglied Eberhard Dengler wies vor der HaFA-Sitzung am 22.02. erneut detailliert nach, dass der dem Bäderkonzept zugrundeliegende ursprüngliche Kostenvergleich fehlerhaft und veraltet ist. Leider war der Fraktionszwang doch wichtiger als das Wohl Bremens … – mit den Stimmen der Koalition wurde die Verpflichtungsermächtigung für weitere 2 Millionen erteilt. Damit werden Fakten geschaffen, obwohl nach wie vor ein nach der Landeshaushaltsordnung vorgeschriebener aktualisierter Wirtschaftlichkeitsvergleich fehlt!  Das Angebot der Grünen für einen Kostenvergleich (vgl. Eintrag 13. Februar) erweist sich als rein wahltaktisches Manöver. Politische Glaubwürdigkeit sieht anders aus! Als Folge dieser Abstimmung kann jetzt die Ausschreibung in Gang gesetzt werden. Die Baugenehmigung für das Vorhaben auf dem Horner-Bad-Gelände liegt vor. Üblicherweise dauert es drei Monate nach erfolgter Ausschreibung bis zum Eingang der Angebote. Das wäre wohl gegen Ende Juni. Unsere Hoffnung ruht also auf dem Ausgang der Bürgerschaftswahl am 26. Mai.

20. Februar

BI Pro Unibad fordert vom Haushalts- und Finanzausschuss Moratorium für Bauplanung zum Horner Bad, bis Kostenvergleich vorliegt.

Am kommenden Freitag, den 22.2. berät der Haushalts- und Finanzausschuss (HaFA) (Stadt) der Bremischen Bürgerschaft über die Nachbewilligung von zusätzlich 2 Millionen für den Umbau des Horner Bades  (s. Eintrag vom 26. Januar).  Auf der Tagesordnung findet sich die Beschlussfassung hierüber unter  Tagesordnungspunkt III „Initiativen des Senats“, Unterpunkt 4.2 „Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Kostenrisiken für den Neubau Schwimmhalle und Sanierung/Neubau Freibad Horner Bad“. Mit den der Nachbewilligung folgenden Ausschreibungen ginge die Stadt weitreichende vertragliche und finanzielle Verpflichtungen ein.  Da die Grünen der BI Pro Unibad einen Kostenvergleich zugesagt hatten (s. Eintrag 13. Februar), appellierten wir an die HaFA-Mitglieder, den Beschluss über die Nachbewilligung auszusetzen, bis ein Kostenvergleich zwischen Umbau Horner Bad und Sanierung des Unibades vorliegt.

BI erzwingt per Gerichtsbeschluss Einsichtnahme in wichtige Prüfunterlagen zum Neubau der Schwimmhalle in Horn

Nachdem das Sportressort zunächst Widerspruch gegen einen Eilantrag auf Einsichtnahme in die sog. Baufachtechnische Zuwendungsprüfung (BZP) der BI Pro Unibad eingelegt hatte (s. Eintrag 21. Dezember), hat es zwischenzeitlich einem Vergleich zugestimmt, der eine Einsicht erlaubt. BI-Mitglied Eberhard Dengler hat nun – nach mehrmonatiger Verzögerung – am 28. Februar Gelegenheit zur Einsicht in die Unterlagen (Stand Juni 2018 und Januar 2019)!

WK-Leserbrief: Bäderkonzept ist hinfällig

Der Weser-Kurier hat am 20.02.2019 einen Leserbrief von BI-Mitglied Agnes Janssen abgedruckt, die sich kritisch mit der Kostentwicklung beim Bäderkonzept auseinandersetzt:

18. FebRuar

Plakatausstellung der Oberschule Schaumburger Straße in der Bremischen Bürgerschaft: Plakat fordert den Erhalt des Unibades!

Am 18. Februar 2019 wurde in der Bremischen Bürgerschaft eine Plakatausstellung eröffnet. Sie wurde von Schülern der Klasse 10b der Oberschule Schaumburger Strasse gestaltet. Eines der 10 Plakate beschäftigt sich u.a. mit dem Thema Unibad. Die Schülerinnen, Kim Schondorf und Julia Bartels, die das Plakat gestaltet haben, konnten dank genauester Recherchen sehr gut vor Publikum begründen, weshalb sie u.a. für den Erhalt des Unibades eintreten. Die Ausstellung ist nur noch bis zum 1. März 2019 montags bis freitags von 10 bis 17 Uhr zu sehen. (Am 27. und 28. Februar ist die Ausstellung wegen anderer Veranstaltungen für die Öffentlichkeit nicht zugänglich.)

13. Februar

12. FebruAR

Treffen der BI Pro Unibad mit der Vizepräsidentin des Landessportbundes Bremen (LSB) am 05.02.19 und dem Vorsitzenden des Landesschwimmvereins (LSV) am 12.02.2019

Bei diesen beiden Gesprächen wurde deutlich, dass einige wenige Funktionäre dem Bäderkonzept unter Druck zugestimmt haben, zum Teil aus Angst, ohne ein Bad mit 50m Bahnen dazustehen bzw. mit dem Totschlagargument, die betroffenen Bäder Unibad und Westbad könnten jederzeit ausfallen. Als Folge davon könnten sich etliche Schwimmvereine nicht mehr über Wasser halten. Es ist richtig, dass das Unibad im Falle einer Sanierung für ca. 1,5 Jahre nicht genutzt werden kann. Wir sind aber überzeugt, dass sich für diese Übergangszeit eine Lösung finden lässt, wenn alle Verantwortlichen an einem Strang ziehen. Die Haltung des LSV-Vorsitzenden, Herrn Oldag, der im Weser-Kurier am Sonntag vom 3.3.  eine zügige Umsetzung des Bäderkonzepts fordert, macht uns fassungslos, insbesondere, da wir wissen, dass die Mehrheit der Schwimmvereine nicht hinter dem Bäderkonzept steht. Auch von der LSB-Vizepräsidentin (u.a. zuständig für Sportentwicklung und -infrastruktur) aus Bremerhaven haben wir erfahren, dass es innerhalb des LSB durchaus kritische Positionen zum Bäderkonzept gibt.

10. Februar

Wem gehören die Sportstätten auf dem Uni-Gelände und wer ist für die Sanierung verantwortlich?

BI-Mitglied und Architeckt Eberhard Dengler äußert sich auf Facebook zu den Eigentumsverhältnissen bezüglich der Uni-Sportstätten:

Das SPORTZENTRUM auf dem Unicampus GEHÖRT DEN BREMER BÜRGERN! Die Universität Bremen ist nicht Eigentümerin von Grundflächen und Gebäuden, sondern eine Bildungseinrichtung des Landes Bremen. Die von der Universität Bremen genutzten Gebäude sind Eigentum des Landes Bremen…dazu gehört auch das Sportzentrum mit seinen Lehr- und Sportbecken. VERANTWORTLICH für die Finanzplanung, Investitionen, Bauherrenvertretung, Projektbetreuung sowie Baumanagement ist die SENATORIN FÜR WISSENSCHAFT, Gesundheit und Verbraucherschutz, dort das Referat 30.
Das Grundstück, auf dem die Uni Bremen steht, gehört ebenfalls dem Land Bremen und ist nach dem Flächennutzungsplan (2014) Baufläche mit Innovationsschwerpunkt Bildung, Forschung, Technologie und Sonderfläche mit gewerblichen Schwerpunkt (SO|TPU). Das Sportzentrum ist im Flächennutzungsplan als zu sportlichen Zwecken dienendes Gebäude und Einrichtung ausgewiesen, damit festgelegt!  Siehe: https://www.bauleitplan.bremen.de/…/fnp_…/fnp_2025_30000.pdf
Bereits im März 1976 wurde in der Vorlage Nr. 75 für die Deputation für Wissenschaft und Kunst unter Punkt 1.3 folgendes festgestellt und beschlossen, „DASS DIE SPORTBAUTEN AUF DEM UNIVERSITÄTSGELÄNDE VOM LAND BREMEN ERRICHTET und vom SENATOR FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST DER UNIVERSITÄT (lediglich) ZUR NUTZUNG ÜBERLASSEN WERDEN“ …..m e h r n i c h t !!! (Quelle Universitätsarchiv Bremen, Bestand/Signatur 21Bau-Nr. 9003a).
Vorschlag: Fiskalische Übernahme des Sportzentrums durch die Senatorinnen für Sport und Bildung, Anschubfinanzierung (Sanierung ca: 50 Mio € ) durch den Senator für Wirtschaft zur Standortreattraktivierung, Verlagerung der Geschäftsstelle Landessportbund Bremen (LSB) auf den Uni-Campus und Koordination der Sportstätten-Nutzung in bewährter Weise durch den Verein für Hochschulsport. Wer diese Infos und den Vorschlag gut findet, möge ihn teilen…

7. FebrUAR

Uni-Sportstätten insgesamt in Gefahr – neues Gutachten unterstreicht die Sanierungsbedürftigkeit

Nun ist die Katze aus dem Sack: Die BI Pro Unibad hatte es schon länger befürchtet, nachdem die Unileitung angekündigt hatte, dass auch das dem Unibad benachbarte Studiobad abgerissen werden soll: Nicht nur das Unibad, sondern das gesamte benachbarte Ensemble von Sportanlagen ist vom Abriss bedroht.  In einem von der Universität in Auftrag gegebenen Gutachten wird den Sportstätten ein erheblicher Sanierungsbedarf bescheinigt. „Über die Mittel für eine Sanierung der Sportstätten verfügt die Universität nicht“, heißt es seitens der Universität. Mehr dazu im Lokalteil und im Stadtteilkurier vom 7.2. im Weser-Kurier

5. FebRuAR

Linkspartei kritisiert Bäderkonzept: Horner Bad: Von der charmanten Idee zu ‚Koste es, was es wolle!‘

Auch die Linkspartei kritisiert die jüngst bekanntgewordenen Kostensteigerungen beim Umbau des Horner Bades und fordert ein Umdenken, wie der Presseerklärung des sportpolitischen Sprechers Cindi Tuncel zu entnehmen ist. Leider wurde im Weser-Kurier der Inhalt der Erklärung verdreht und die Stellungnahme der BI Pro Unibad zu den Kostensteigerungen  (vgl. Eintrag unten 30. Januar) nur sehr verkürzt wiedergegeben.

3. Februar

BI Pro Unibad setzt sich in Gesprächen mit Politikern und Vertretern der Sportverbände weiter für Erhalt des Unibades ein – Widerstand der Schwimmvereine gegen Bäderkonzept wächst

Für Februar stehen Gespräche der BI Pro Unibad mit Vertretern der Grünen (s. Eintrag 6. Januar) und Sportfunktionären an – erste Rückmeldungen in Zusammenhang mit der Vorbereitung zeigen: Es rumort in den Schwimmvereinen! Auszug aus einer Rückmeldung aus einem Bremer Schwimmverein: „Das Bäderkonzept ist nicht tragbar. Für den Schwimmsport in Bremen ist das ein großer „Rückschritt“. Die Wasserfläche für die Vereine wird kleiner und „Großveranstaltungen“ sind nicht mehr durchführbar. Langfristig führt das zum langsamen aber kon­ti­nu­ier­lichen Sterben des Schwimmsports. Das Unibad muss erhalten bleiben. Die Preispolitik der Bremer Bäder muss überdacht werden.“

Gespräch CDU-Spitzenkandidat Meyer-Heder mit Staatsrat Fries

Der uns von Herrn Meyer-Heder in Aussicht gestellte runde Tisch mit allen Beteiligten rund um das Bäderkonzept (s. Eintrag 12. November) kam nicht zustande. Stattdessen haben sich zuletzt Herr Meyer-Heder und Staatsrat Fries ausgetauscht. Letzterer hat natürlich wie immer seinen Standpunkt vertreten, das Bäderkonzept sei alternativlos. Gegenargumente lässt er nicht gelten.

2. FebRuAR 2019

Der Leserbrief von Peter Lankenau vom 2. Februar 2019  im Weser-Kurier äußert Zweifel, ob die Preiserhöhung wirklich zurückgenommen wird und  hält das Bäderkonzept für obsolet.

31. Januar

Leiterin des Ortsamtes Horn-Lehe, Inga Köstner, nennt geplantes Kombibad in Horn „Geschenk“ – BI Pro Unibad widerspricht!

Der Stadtteilkurier berichtet in seiner Ausgabe vom 31. Januar über die Reaktion der BI auf Äußerungen der Ortsamtsleiterin: Das „Geschenk“ gehe zulasten der jüngsten Badegäste, denen sowohl in der neuen Schwimmhalle als auch im Freibadteil die bislang separaten Nichtschwimmerbecken genommen würden, so BI-Vertreterin Renate Decke-Cornill. Außerdem gehe mit dem Abriss eine „international bekannte, vielbewunderte und architektonisch ausgezeichnete Wettkampfstätte“ verloren. Erschwerend käme hinzu, dass für den Besuch des sogenannten Kombibades mit eingeschränkten Öffnungszeiten und „empfindlich eingeschränkten Schwimmbedingungen“ höhere Eintrittspreise zu entrichten seien. „Frau Köstner wäre gut beraten, wenn sie diese unschönen Fakten in den Blick nähme, bevor sie den Senat für sein großzügiges ‚Geschenk‘ lobt, das die Bremer Bürger obendrein selbst bezahlen dürfen“, sagt Decke-Cornill.

30. Januar

CDU kritisiert weitere Kostensteigerung beim Umbau des Horner Bades und fordert, über den Erhalt des Unibades nachzudenken – Sprecher des Sozial- und Sportressorts winkt mit schwachen Argumenten ab: BI Pro Unibad widerspricht ihm in einer Presseerklärung

Wie der Weser-Kurier in seiner Ausgabe vom 30.01.2019 berichtet, reagiert nun die CDU-Opposition auf die bekanntgewordenen neuerlichen Kostensteigerung beim Umbau des Horner Bades (s. Eintrag unten vom 26. Januar). Der CDU-Kreisverbandsvorsitzende Jens Eckhoff befürchtet Kapazitätsprobleme aufgrund wachsenden Bedarfs und fordert, vor diesem Hintergrund über eine langfristige Weiternutzung des Unibads nachzudenken.  Der Sprecher des Sozialressorts, Bernd Schneider, behauptet in seiner Entgegnung wahrheitswidrig, in Bremen werde trotz angeblich sinkender Nachfrage das Niveau gehalten. Zum einen könnte eine sinkende Nachfrage auch mit einem wenig nutzerorientierten Angebot der Bremer Bäder und zu hohen Eintrittspreisen zusammenhängen (auch der sportpolitische Sprecher der Grünen, Mustafa Öztürk, überlegte bei der letzten Bürgerschaftsdebatte laut, ob nicht die geplante Senkung der Eintrittspreise zu mehr Besuchern führen könnte, s. Eintrag 23. Januar), zum anderen zielt das Bäderkonzept ausdrücklich auf eine Verringerung der Schwimmflächen (u.a. entfallen  das Nichtschwimmerbecken im Horner Bad und im Waller Bad, der Neubau der Schwimmhalle in Horn fällt deutlich kleiner aus als das Unibad bei verringerter Freibadfläche). Der Sprecher suggeriert, dass die Mehrkosten Resultat nachträglicher Wünsche seien, tatsächlich handelt es sich um ein Ergebnis von Fehlplanung und Irreführung der Öffentlichkeit durch Kleinrechnen der Kosten, um das Bäderkonzept fälschlich als kostengünstiger im Vergleich zu einer Unibadsanierung darzustellen, wie BI-Mitglied Beke Wehrt in der Presseerklärung erläutert.

29. Januar

Baubeginn beim Horner Bad verschiebt sich ins Frühjahr

Aus einer Vorlage des Sportressorts für den Senat vom 29.01.2019 geht eine Verzögerung bei den  Umbauarbeiten hervor: Wörtlich heißt es, die kalkulierten Mehrkosten für Baukostensteigerungen „orientieren sich an der Verzögerung gegenüber den bisherigen Planungen, die von einem Beginn Ende 2018 ausgegangen sind. Nunmehr ist von einem verzögerten Beginn zum Ende des ersten Quartals 2019 auszugehen.“

27. Januar

Wackelt Senkung der Bäderpreise?

Der Weser Report berichtet in seiner aktuellen Ausgabe auf Seite 3, dass nur über eine sog. Gesellschafteranweisung, für die ein Senatsbeschluss erforderlich ist, eine Preissenkung umgesetzt werden könnte. Seitens der Sportsenatorin wird versichert, dass keine Mittel zur Verfügung stünden, um die Einnahmeausfälle durch die Senkung der Eintrittspreise zu kompensieren.

26. Januar

Umbau des Horner Bades wird 2 Millionen teuer als geplant

Der Weser-Kurier berichtet in seiner Ausgabe vom 26. Januar über eine erneute Kostensteigerung beim Umbau des Horner Bades. Pikant: Die Kostensteigerung wird u. a. mit  einer Forderung nach einer zusätzlichen Reserve für Unverhergesehenes in der sog. Baufachtechnischen Zuwendungsprüfung (BZP) begründet. Der BI Pro Unibad wird die Einsichtnahme in die BZP bisher verweigert (s. Einträge unten vom 18. November und 21. Dezember).

23. Januar

Bürgerschaft beschließt teilweise Rücknahme der Erhöhung der Eintrittspreise für Bremer Bäder ab Februar

Im Weser-Kurier vom 23. Januar wird über die teilweise Rücknahme der Erhöhung der Eintrittspreise für Familien, Kinder und Jugendliche durch die Bremische Bürgerschaft berichtet. Der Beschluss ging auf einen Dringlichkeitsantrag der CDU zurück, auf den Rot-Grün seinerseits mit einem Dringlichkeitsantrag reagierte. Interessant ist, dass auch Herr Öztürk von den Grünen das Problem der verringerten Schwimmflächen bei wachsenden Bedarf erkannt hat und in der Bürgerschaftsdebatte erwähnt, dass der Senat bis April hierzu ein Konzept vorlegen will.

Die Bürgerschaftssitzung vom 22. Januar kann per Audio-Datei abgehört werden: zum Abhören der Debatte in der Vimeo-Datei auf 2:05 gehen.

17. Januar

Kritik an Erhöhung der Eintrittspreise für Bremer Bäder hält an – CDU fordert Aussetzung der Erhöhung

Im Weser-Kurier vom 17. Januar wird über einen Dringlichkeitsantrag an die Stadtbürgerschaft berichtet, den die CDU in der kommenden Woche stellen möchte.

Peter Lankenau beklagt in seinem Leserbrief an den Weser-Kurier, der am 15.1.19 veröffentlicht wurde, dass die Eintrittspreise um 8,6 statt 2,5 % erhöht wurden:

16. Januar

12. Januar

Berichterstattung zur Sportdeputation: Erhöhungen Eintrittspreise für Bäder liegen über den angekündigten 2,5 Prozent

Buten un binnen und der Weser-Kurier berichteten über die Sportdeputation, die am 10. Januar über die Erhöhung der Eintrittspreise ab 2019 beriet. – Entschieden wurde nichts, es soll in den Fraktionen und in der Bürgerschaft darüber weiter diskutiert werden. BI-Unterstützer und die Deputationsvorsitzende, Ingelore Rosenkötter (SPD), wiesen darauf hin, dass die Preiserhöhungen teilweise deutlich höher als die angekündigten 2,5 Prozent liegen. Dabei hatte die SPD bereits im Oktober 2018 eine Senkung des Eintrittspreises auf 1 Euro für alle Kinder und Jugendlichen gefordert (siehe Bericht buten un binnen). Weggelassen in der Berichterstattung zur Deputation wurde allerdings die auch durch Wiederholungen nicht stimmiger werdende Aussage von Frau Baden „wenn erst Westbad und Horner Bad fertiggestellt sind, wird sich die Situation entspannen“. Leider ging kein Redner, auch nicht von der Opposition, auf die Tatsache der durch das Bäderkonzept verringerten Wasserflächen ein.

10. Januar

Sportdeputation berät über Preiserhöhung – SPD fordert Rücknahme der Erhöhung der Eintrittspreise für die Bremer Bäder ab 2019

Am Donnerstag, 10. Januar um 16 Uhr war Sitzung der städtischen Deputation für Sport bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport. Der zweite Tagesordnungspunkt behandelte die Preiserhöhung bei den Bremer Bädern. Mitglieder unserer Initiative besuchten die Sitzung, auch um ins Gespräch mit den am Bäderkonzept Beteiligten zu kommen.

Im Weser-Kurier vom 10. Januar wird über eine Intiative der SPD berichtet, die Preiserhöhung wieder zurückzunehmen – dabei war aus den Unterlagen zum Bäderkonzept lange erkennbar, dass jährliche Preissteigerungen geplant sind – auch für das geplante Kombibad in Horn hat Frau Baden, die Geschäftsführerin der Bremer Bäder, mehrfach höhere Eintrittspreise angekündigt – aber erst zu Wahlkampfzeiten fällt das den Politikern plötzlich auf …

7. Januar

Mit seinem „Ja“ zum Bäderkonzept hat sich der Bremer Schwimmverband seinen Wettkampfast selbst abgesägt, so BI-Mitglied Eberhard Dengler in seinem am 6. Januar im Weser-Kurier veröffentlichten Leserbrief :

06. Januar

BI Pro Unibad besucht Neujahresempfang der Grünen – Treffen mit Fraktionsvorsitzender Maike Schaefer geplant

Bei unseren Gesprächen mit Politikern stellen wir immer wieder fest, wie erstaunlich ahnungslos diese bezüglich des Bäderkonzepts sind – so auch beim Neujahresempfang der Grünen. Bei Frau Schaefer, der Fraktionsvorsitzenden, haben wir erreicht, dass sie eine Gesprächsrunde in ihrem Büro anbieten will. Teilnehmer sollen neben ihrer Person Vertreter der BI, für den Sport zuständige Fachleute aus der Fraktion der Grünen und der Verwaltung sein. Der genaue Termin steht noch nicht fest.

04. JaNuar 2019

BI Pro Unibad protestiert gegen geplante Schließung des Unibades beim Neujahrsempfang der Bürgermeisterin Karoline Linnert im Rathaus – Linnert fühlt sich durch Protest-E-mails „schikaniert“.

Der Auftritt von Bürgermeisterin Linnert am vergangenen Dienstag im Rathaus sorgt bei vielen Menschen immer noch für Kopfschütteln. Mit ihrer dünnhäutigen Schimpfkanonade in Richtung der anwesenden
Bürgerinitiativen pflegt sie einen Politikstil, der getrost als arrogant und abgehoben bezeichnet werden darf. Gerade von einer Grünen-Politikerin hätte man etwas anderes erwartet. So unterstellte sie der BI „Pro Unibad“, die Fakten zu ignorieren und erhob  den unverschämten Vorwurf an die BI „meine Mitarbeiter mit Hunderten von Emails zu schikanieren“ (wörtliches Zitat). Wenn Frau Linnert mit ihrem Empfang so etwas wie Bürgernähe demonstrieren wollte, ist dieses Unterfangen jedenfalls gründlich nach hinten losgegangen.  Erstaunlich ist auch die weiterhin unbewiesene Haltung von Linnert, der Erhalt des Unibad sei  unwirtschaftlich, gerade als Finanzsenatorin müsste sie wissen, dass aktuelle, belastbare Kostenvergleichsrechnungen unabdingbar sind. Diese werden weiterhin verweigert. Leider berichtete der Weserkurier hierüber nicht, anders als die BILD-Zeitung: Titelseite und Bericht

26. Dezember 2018

Gastkommentar im Weser-Kurier kritisiert Bäderkonzept: Verringerung der Schwimmflächen trotz wachsenden Bedarf

Im Weser-Kuriert vom 26. Dezember erschien ein Gastkommentar von BI-Mitglied Beke Wehrt, der die Kritikpunkte am Bremer Bäderkonzept (u. a. Wegfall mehrerer Nicht-Schwimmer- und Lehrschwimmbecken) vor dem Hintergrund steigener Nicht-Schwimmer-Zahlen eindrücklich zusammenfasst.

21. Dezember

Widerspruchsverfahren gegen Weigerung des Sportamts, wichtige Unterlagen herauszugeben, läuft weiter. Über Eilantrag wurde noch nicht entschieden

Die BI hat beim Verwaltungsgericht Widerspruch eingelegt gegen die Weigerung des Sportamtes, wichtige Unterlagen in Zuammenhang mit dem Neubau der Schwimmhalle in Horn herauszugeben (s. Eintrag unten vom 18. November). Die Klageerwiderung von der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport hat die BI Unibad am 21. Dezember erhalten.  Darin wird behauptet, dass die Bremer Bäder GmbH nicht unter das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Brem IFG) fällt. – Die Bremer Datenschutzbeauftragte ist da entgegengesetzer Meinung! Wir haben inzwischen eine Stellungnahme eingereicht und hoffen weiterhin, per Eilantrag eine Herausgabe der Unterlagen zu erreichen.

20. Dezember 2018

Umfrage im Weserkurier zu Eintrittspreisen für Schwimmbadbesuch

Die Frage des Tages im Weser-Kurier am 20.12.2018 bringt es an den Tag: Nach dieser Umfrage sind bereits jetzt die aktuellen Eintrittspreise, die ja ab 2019 steigen, der Hälfte der Befragten zu hoch.  (Eine Karte im Unibad für einen Erwachsenen kostet derzeit noch 4,70 Euro.)

Auszug aus der letzten E-mail an unsere Unterstützer vom 20.12.2018:

„vor Jahresende möchten wir uns noch einmal bei Ihnen melden und uns zunächst bei allen bedanken, die uns durch eine Geldspende, einen Leserbrief oder auf andere Weise unterstützt haben. Danke für das Vertrauen. Es hilft uns, weiter für den Erhalt unserer geschätzten Bäder zu kämpfen.

Der Spitzenkandidat der CDU, Herr C. Meyer-Heder, ist dabei, seine Termine mit der Senatorin, dem Sportamt und den Funktionären des LSB bzw. der Schwimmvereine zu koordinieren. Wir müssen uns also mit einem Ergebnis seiner Bemühungen noch etwas gedulden. (Anm.: Vgl. Eintrag unten hierzu vom 12. November).

Mit einer großen Firma im Technologiepark gab es bereits ein Gespräch hinsichtlich der Bedeutung des Unibades als wichtige Attraktion für die Beschäftigten und ihre Familien.  Eine größere Wirkung versprechen wir uns davon, wenn wir dem Vorstand des Technologieparks speziell auf deren Bedürfnisse zugeschnittenes Material zu Unibad und Sportensemble liefern und so für das Interesse am Erhalt des Unibades werben.

Die Baugenehmigung für das Kombibad auf dem Gelände des Horner Bades wird voraussichtlich Anfang/Mitte Januar erteilt.

Dass die Eintrittspreise für die Bremer Bäder ab Januar um 2,5 % steigen werden, haben Sie sicher in der Presse gelesen. Das ist doch wirklich unglaublich im Hinblick auf die zuletzt von den Politikern von SPD/Grünen gestellten Forderungen. Sie können sicher sein, dass die Eintrittspreise für das Kombibad noch einmal kräftig steigen werden.

Mit der Presse/Fernsehen sind wir ständig in Kontakt. Über diese Schiene erwarten wir einiges an Aufklärung der Öffentlichkeit in Bezug auf die Eigentumsverhältnisse, die Sanierbarkeit, die Hintergründe für die Sabotage, etc. Ein Mitglied unserer BI hat heute einen Gastkommentar (2. Seite „Weser-Kurier“ am Ende) eingereicht. (Anm.: Veröffentlichung am 26.12., s. Eintrag oben).

Wir von der BI Pro Unibad wünschen Ihnen und Ihren Familien  einen guten Start in das Jahr 2019, was hoffentlich die ersehnte Rettung unserer beiden Bäder bringt.“

Deputationsvorlage von 1976 erhellt Eigentumsverhältnisse: Unibad wurde nicht allein für die Universität gebaut und gehört dem Land

Inzwischen ist die BI Pro Unibad auf eine Deputationsvorlage von 1976 gestoßen, die Klarheit über die Besitzverhältnisse bezüglich des Unibades schafft. Aus der Vorlage geht eindeutig hervor, dass das Unibad dem Land gehört und es für die Bedürfnisse einer breiteren Öffentlichkeit, nicht nur für die Universität gebaut wurde.  Um den technischen Betrieb und Bauangelegenheiten kümmert sich die Universität. Zumindest dieser Teil der parlamentarischen Anfrage der Linken (s. Eintrag unten vom 18. Oktober) hat sich dadurch geklärt.

4. Dezember 2018

Sportdeputation bittet Bremer Bäder, Kosten für Mehrbedarf an Personal und Ressourcen zu ermitteln

Die Sportdeputation tagte am  4. Dezember.  In Zusammenhang mit Forderungen nach Verlegung des Schwimmunterrichts vom 3. in die 2. Klasse und Verlängerung der Schwimmzeit auf 45 min wurde der Mehrbedarf an Personal und Wasserfläche besprochen und an die Bädergesellschaft der Auftrag gegeben, diesen Mehrbedarf genau zu ermitteln. Wahrscheinlich wird sich aber zeigen, dass die hochfliegenden Pläne im restriktiven Rahmen des Bäderkonzepts nicht zu verwirklichen sind. Das Ganze könnte auch reine Wahlkampftaktik der Koalition sein, die genau weiß, dass ihre Pläne im Rahmen des Bäderkonzepts nicht umgesetzt werden können.

30. November

Unibad nach Sabotageakt wieder geöffnet!

Die Reparaturarbeiten sind beendet, das Unibad ist wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten nutzbar.

28. November

Die Bremer Bäder luden zu einer Baustellenbegehung des Horner Bades ein. Die Begehung war allerdings nicht-öffentlich. BI-Mitglied Eberhard Dengler war trotzdem da und wies die Presse darauf hin, dass das Sportbad Einsicht in die Planungsunterlagen für den Neubau verweigert (s. Eintrag unten vom 18. November).  Inzwischen sind die Abrissarbeiten am Horner Bad weitgehend abgeschlossen.  Obwohl noch keine Baugenehmigung vorliegt, wird offensichtlich versucht, noch vor der Bürgerschaftswahl Fakten zu schaffen. Für eine Umschichtung der Mittel für den geplanten Schwimmhallenneubau zugunsten einer deutlich kostengünstigeren Sanierung von Horner Bad und Unibad ist es aber noch nicht zu spät!

25. November

Wettkampf im Westbad wirft Fragen zur Eignung des neuen Horner Bades als Unibad-Ersatz auf

Mit diesem Untertitel berichtet der WESERREPORT auf der Startseite seiner Ausgabe vom 25. November über den Norddeutschen Jugendländervergleich der Schwimmvereine, der wegen der Sabotage des Unibades (s. unten) kurzfristig in das Westbad verlegt werden musste. Die beengten Verhältnisse im Westbad führten deutlich vor Augen, dass auch der geplante Ersatzneubau einer Schwimmhalle für das Unibad auf dem Gelände des Horner Bades absehbar nicht dem Platzbedarf für überregionale Schwimmwettbewerbe decken wird.

22. November  2018

Sabotage beim Unibad – Reparaturarbeiten dauern voraussichtlich bis mindestens Ende nächster Woche

Nähere Information zur kurzfristigen Schließung von Unibad und Studiobad sind dem Weser-Kurier zu entnehmen.

18. November 2018

Sportamt verweigert Herausgabe von wichtigen Prüfunterlagen – die BI Pro Unibad will hiergegen klagen

Aktuell bemüht sich die BI Pro Unibad beim Sportamt um Einsicht  in die sog. Baufachtechnische Zuwendungsprüfung (BZP) des Finanzressorts auf der Grundlage des  Bremer Informationsfreiheitsgesetzes. Das Sportamt verweigert die Herausgabe und verweist in seinem ablehnenden Bescheid auf die Möglichkeit der Klage beim Bremer Verwaltungsgericht – Transparenz und Bürgernähe sieht anders aus! Auch die Landesbeauftragte für Informationsfreiheit erkennt keinen plausiblen Grund, die Herausgabe der BZP-Unterlagen verweigern. Die BI Pro Unibad hat beim Verwaltungsgericht Widerspruch eingelegt.

12. November 2018

Vertreter der BI Pro Unibad treffen sich mit dem CDU-Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl Carsten Meyer-Heder und dem sportpolitischen Sprecher der CDU, Marco Lübke, um unsere Anliegen vorzustellen. Meyer-Heder sagt zu, wichtige am Bäderkonzept Beteiligte zu einer Diskussion einzuladen: Er möchte sie bitten, u. a. zu zu erklären, warum man mit dem Bäderkonzept bei höheren Kosten ein sinkendes Angebot an Schwimmflächen umsetzen will, anstatt bei weniger Kosten mit dem Horner Bad und dem Unibad ein attraktives Schwimmangebot zu erhalten.

4. November 2018

Impressionen von den Landesmeisterschaften Kurzbahn im Unibad

Wegen der Landesmeisterschaften Kurzbahn war das Unibad am 4. und 5. November geschlossen. BI-Mitglied Eberhard Dengler hat Photos von dieser beeindruckenden Veranstaltung der Schwimmvereine im Land Bremen geschossen:

1. November 2018

Im Stadtteilkurier wird berichtet, dass der Horn-Leher Jugendbeirat die Schwimmfähigkeit und die Lust am Schwimmen bei Jugendlichen fördern möchte. Eine Idee ist ein Tobetag im Unibad. Wir wünschen dem Jugendbeirat viel Erfolg!

28. Oktober 2018

21. Oktober 2018

Die SPD schlägt eine Senkung des Schwimmbad-Eintritts für Kinder vor, wie im Weser-Kurier berichtet wird. Die Bürgerinitiative ProUnibad begrüßt den Vorschlag der Bremer SPD, für Kinder und Jugendliche künftig einen stark vergünstigten Eintritt in die Schwimmbäder für nur noch einen Euro anzubieten, um hierdurch regelmäßige Schwimmbadbesuche zu fördern. Dieses Konzept geht allerdings nur auf, wenn der rot-grüne Senat die weitere Umsetzung seines Bäderkonzeptes sofort stoppt und dafür sorgt, dass es nicht zu einer weiteren Reduzierung der ohnehin zu knappen Wasserflächen in Bremens Bäderlandschaft kommt. So sieht das Konzept beispielsweise den Wegfall von separaten Nichtschwimmerbecken bei der für das Horner Bad geplanten neuen Schwimmhalle sowie für den Freibadteil vor, was am dortigen Standort zu einer Verkleinerung der Wasserflächen von über 50 Prozent führen würde. Wenn der SPD-Vorschlag mehr als nur ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver darstellen soll, muss der Senat sofort handeln und auch die infrastrukturellen Voraussetzungen in den Stadtteilen dafür schaffen, dass mehr Schulkinder als bislang das Schwimmen erlernen. Die BI ProUnibad bekräftigt in diesem Zusammenhang erneut ihre Forderung nach einer Revision des Bäderkonzeptes. Durch die Sanierung von Unibad und Horner Bad könnten unseren Berechnungen zufolge mehrere Millionen Euro Haushaltsmittel gespart und zudem die vorhandenen Wasserflächen beider Bäder erhalten werden. Es liegt nun an den Regierungsparteien SPD und Grüne, diese Vorschläge endlich ernsthaft zu prüfen, bevor die Bagger beide Schwimmbäder dem Erdboden gleichmachen.

14. September 2018

Die BI Pro Unibad hat dem Präsidenten des Landessportbundes (LSB), Andreas Vroom, der bisher bedauerlicherweise das Bäderkonzept verteidigt, angeschrieben. In dem Brief an den LSB werden alle drei von der Koalition gegen den Unibaderhalt ins Feld geführten Gründe –  die Einsparung, die Nichtsanierbarkeit und der Eigentumstitel der Universität – im Detail widerlegt.

13. September 2018

Am 13. Sept. 2018 fand in der Geschäftsstelle des Landessportbundes (LSB) ein Informationstreffen statt, bei dem Eberhard Dengler zum Tagesordnungspunkt Bäderkonzept einen Vortrag gehalten hat. Er umfasste im Wesentlichen die drei Aspekte

• Das Unisportbad ist sanierbar!
• Die Schwimmvereine sind über den Tisch gezogen worden!
• Die Wirtschaftlichkeit des Neubaus ist im Vergleich zur Unibadsanierung nicht nachgewiesen!

Die im Anschluss stattfindende lebhafte Diskussion zeigte, dass bei vielen Schwimmern großer Unmut herrscht über die Art und Weise, wie das Bäderkonzept damals verabschiedet worden ist. Herr Dengler hat auf Wunsch des LSB über den Inhalt des Vortrags ein Skript verfasst, welches von ihm nicht nur an den Vorsitzenden, Herrn Vroom, sondern auch an die Schwimmvereine geschickt wurde.

12. September 2018

Kinder lernen zu spät schwimmen, das Angebot an Schwimmkursen reicht nicht, und die Kosten sind für einige Eltern zu hoch – so beschrieb Stephan Oldag, Präsident des Landesschwimmverbands, die Situation in Bremen bei einer Diskussionsveranstaltung der Grünen in der Bürgerschaft.  Dennoch hat sich der Landesschwimmverband mit dem Bäderkonzept arrangiert – obwohl hierdurch weitere Schwimmflächen verloren gehen! Offenbar fürchten die Schwimmvereine, dass ohne ihre Zustimmung zum Bäderkonzept noch weitere Einschränkungen erfolgen.  Bei der Diskussionsveranstaltung kritisierte der Verein für Hochschulsport auch die Schließung des Studiobades (s. unten). Auch die DLRG kritisiert in Zusammenhang mit der zunehmenden Anzahl von Badetoten Bäderschließungen.

04. September 2018

Das Verwaltungsgericht hat die Universität per Eilentscheid dazu verurteilt, das neben dem Unibad liegende Studiobad des Vereins für Hochschulsport ab Beginn des Wintersemesters wieder zu öffnen. Die Studiobad-Kurse während der Semesterferien mussten kurzfristig abgesagt werden, weil die Universität sich weigerte, die Chlordosierungsanlage zu reparieren. Während der Sommerschließzeit wurde nur die Anlage des Unibades instandgesetzt, das seit Mitte August wieder geöffnet hat. Im Studiobad finden neben Wassergymnastik-Kursen auch Schwimmkurse für Kinder statt, die wegen der günstigen Preise stark nachgefragt sind.

Näheres ist der Pressemitteilung des Bremer Verwaltungsgerichts zu entnehmen.

01. September 2018

Die BI Pro Unibad nutzte die Abschiedsfeier für das Horner Bad am 1.9. für eine Protestaktion in Form einer Trauerfeier. Ein Trauerspalier mit Transparenten begleitete die Besucher, dazu wurde eine Moritat aufs Horner Bad gesungen und eine Trauerrede gehalten. Butterkuchen wurde als Beerdigungskuchen verteilt.

…der traditionelle Butterkuchen zur Stärkung für den weiteren Kampf für den Erhalt des Uni- und Horner Bades.

Leider wurde in der Berichterstattung von buten un binnen und im Weser-Kurier nicht auf die inhaltliche Zielrichtung unseres Protests eingegangen, dagegen haben wir protestiert.  Dass das Bäderkonzept keineswegs auf auf Akzeptanz trifft, zeigen Kommentare in der Online-Ausgabe des Weser-Kurier. Schreiben Sie Leserbriefe dazu!

16. August 2018

Auf der Sitzung des Beirats Horns am 16.8. stellte Frau Baden die Pläne für die Halle und den Freibadteil für den Neubau des Horner Bades vor. Geändert haben sich daran nur Kleinigkeiten. Das Bad wird ab 1. September für die Bauzeit von zwei Jahren geschlossen. Der Abriss soll im Oktober/November erfolgen, zeitgleich mit den Ausschreibungen.

In der Halle wird es ein Kursbecken, jedoch keinen Kinderbereich geben. Die Mehrkosten für den Bau des Kursbeckens bezifferte Frau Baden mit 1,8 Millionen. Diese Kosten sind im ursprünglichen Kostenvergleich, in dem behauptet wurde, die Sanierung des Unibades sei zu teuer, nicht enthalten. Ein Kinderbereich ist nur im Freibadteil vorgesehen. Das Multifunktionsbecken soll vielfältige Bedürfnisse befriedigen. Das ist nur mit einer Reihe zeitlicher Einschränkungen und Abtrennungen möglich. Sie behindern die sportlichen Schwimmer, denen nicht einmal die drei 50 m-Bahnen garantiert sind.

Widersprüchliche und ausweichende Angaben gab es zur Frage, wieviel Personen in die neue Schwimmhalle passen bzw. für wieviele Zuschauer Platz ist. Diese Frage ist entscheidend in Hinblick auf die Austragung überregionaler Schwimmwettbewerbe: Das Unibad ist auf 800 Personen ausgelegt, die neue Schwimmhalle in Horn auf 199 Personen.

Hnsichtlich der angeblichen Bürgerbeteiligung bei der Planung des Neubaus des Horner Bades  wiesen wir darauf hin, dass der zentrale Punkt der neuen Schwimmhalle auf dem Gelände des Horner Bades ja völlig aus dem Beteiligungsverfahren herausgehalten wurde – echte, ergebnisoffene Bürgerbeteiligung sieht anders aus!  Die Verkleinerung der Schwimm- und Liegeflächen dürfte kaum als Wunsch geäußert worden sein!

Auf die Frage der BI Pro Unibad an den Vertreter der Linken, warum er im Bauauschuss für den Bauantrag gestimmt habe, verschlug es ihm erst mal die Sprache. Obwohl er versicherte, für den Erhalt des Unibades zu sein, konnte er sein Abstimmungsverhalten im Bauausschuss nicht plausibel erklären.

Bei der gut besuchten Beiratssitzung wurden zahlreiche Nachfragen gestellt, die zeigen, dass das Bäderkonzept auf viel Kritik stößt.

Fotographische Impressionen von der Beiratssitzung

Anlässlich der Beiratssitzung erschien in der Ausgabe der taz Bremen der Artikel „Das Unibad ist sanierbar„.

Bericht im Stadtteilkurier vom 20.8.18 zur Sitzung des Horner Beirats

09. August 2018

SPD, Grüne und Linke treten Bürgerbeteiligung mit Füßen: Bauausschuss des Horner Beirat entscheidet über Bauantrag zum Neubau des Horner Bades unter Ausschluss der Öffentlichkeit!

Bei der Durchsetzung ihres umstrittenen Bäderkonzeptes ist SPD und Grünen offenbar jedes Mittel recht. Nachdem es monatelang gedauert hat, bis die Bremer Bäder dem Beirat Horn-Lehe endlich den Bauantrag für ihre Neubaupläne des Horner Bades inklusive der geplanten Ersatzschwimmhalle für das Unibad zugeleitet haben, musste nun binnen weniger Tage auf Biegen und Brechen alles ganz schnell gehen. Was ist geschehen? Ohne Rücksprache mit der zuständigen Ausschusssprecherin hatte das Ortsamt den Tagesordnungspunkt „Planungsrechtliche Vorstellung des Bauvorhabens Neubau einer Schwimmhalle und Sanierung/Neubau des Freibades (Horner Bad)“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Bauausschusses  am 09. August gesetzt, obwohl Sprecherin Dr. Birte Eckardt (CDU) bereits Ende Juli beim Ortsamt beantragt hatte, die Beratung des Bauantrages aufgrund des öffentlichen Interesses im Rahmen der Beiratssitzung am 16. August zu behandeln. Die Sprecherin, ihr Stellvertreter Ulf-Brün Drechsel (FDP) sowie Mitglieder der Bürgerinitiative „Pro Unibad“ beschwerten sich daraufhin beim Ortsamt über diese Vorgehensweise und bemängelten, dass zu einem derart bedeutsamen Thema nicht so kurzfristig eingeladen werden könne.

Nach einigem Hin- und Her verständigten sich Sprecherin und Ortsamt schließlich darauf, die Behandlung des Bauantrages nun doch auf die Beiratssitzung zu verschieben und es bei einer informellen, nichtöffentlichen Vorab-Vorstellung ohne Votum im Ausschuss am 09.08. zu belassen. Doch das schien den Vertretern von SPD und Grünen offenbar nicht zu schmecken. Auf der nichtöffentlichen Ausschusssitzung setzten sie ungeachtet der getroffenen Absprache kurzerhand eine Abstimmung durch und winkten den Bauantrag mit Unterstützung der Linken mehrheitlich durch. Die noch am gleichen Abend vom Ortsamt verschickte Einladung zur Beiratssitzung am 16. August mit dem Haupttagesordnungspunkt „Informative Vorstellung des Neubaus einer Schwimmhalle in Horn“ wirkt angesichts dieser Vorgehensweise wie ein schlechter Scherz. Die Vorgehensweise von SPD, Grünen und Linken ist gegenüber der Öffentlichkeit nicht nur absolut unfair, sondern dient zugleich als ein Musterbeispiel dafür, wie man Politikverdrossenheit schürt. Bevor der Bevölkerung das Wort gegönnt wird, hat man im Bauausschuss bereits Fakten geschaffen. Die interessierte Öffentlichkeit wird dabei nicht zum ersten Mal für dumm verkauft. Bereits das vorgeschaltete Bürgerbeteiligungsverfahren zum Umbau des Freibadteils erwies sich als Farce, denn maßgebliche darin von Teilnehmern eingebrachte Forderungen wie den Verzicht auf die geplante Halbierung der Wasserfläche wurden von den Bremer Bädern und der zuständigen Sportsenatorin Anja Stahmann (Grüne) mit dem Kostenargument von vornherein in den Wind geschlagen. Nach den jüngsten Ereignissen verfestigt sich der Eindruck, dass sich SPD und Grüne im Beirat Horn-Lehe in erster Linie als verlängerter Arm ihrer Koalitionsfraktionen in der Bürgerschaft und nicht als Stadtteilvertreter verstehen. Dass sich die „Oppositions“-Partei Die Linke hierbei ein weiteres Mal selbst zum Erfüllungsgehilfen dieses fragwürdigen Politikverständnisses degradiert hat, macht die Sache nur noch schlimmer. Wir dürfen uns diese Arroganz der Verantwortlichen nicht länger gefallen lassen.

Wir fordern ein aktuelles, unabhängiges Vergleichsgutachten, dass die Sanierungskosten, die Neubaukosten und die zu erwartenden Betriebskosten unter Zugrundelegung der derzeitigen Pläne und Preise gegenüberstellt.