Kaputte Straßenbahnen, kaputte Schulen, das marode Unibad – drei Beispiele für den Investitionsstau in Bremen. Schon länger wären in Bremen in diesen Bereichen Reparaturen im größeren Umfang nötig. Doch dafür steht nur ein Bruchteil des nötigen Geldes bereit, immer mehr Mängel bleiben bestehen.
Beispiel Straßenbahnen: 50.000 Kilometer sollten die jetzigen Straßenbahnen im Jahr fahren, 88.000 Kilometer sind es aber tatsächlich. Die Fahrzeuge der Bremer Straßenbahn werden härter beansprucht als geplant. Deshalb müssen die Bahnen in Bremen häufiger in die Werkstatt. Als Reaktion hat die Bremer Straßenbahn AG nun den Fahrplan ausgedünnt – besser gesagt: ausdünnen müssen. Teilweise werden Busse als Ersatz fahren. Das wird nach Auskunft von BSAG-Chef Hajo Müller mindestens bis Mitte nächsten Jahres, vielleicht auch bis Ende des nächsten Jahres der Fall sein.
In diesem Fall haben die leeren Kassen Bremens die Entscheidung verzögert, neue Bahnen anzuschaffen. Von den vorhandenen 77 Bahnen sind mehrere in Reparatur. Das Problem ist im Senat bekannt, technische Gutachten liegen vor. Doch die Politik handelt nicht.
Schimmelbefall im Schwimmbad
Beispiel Unibad: 2020 wollte Sportsenator Ulrich Mäurer (SPD) das Bremer Unibad schließen lassen. Eine Sanierung wäre zu teuer. Doch immer wieder gerät das Unibad in die Schlagzeilen: Löcher im Dach, Schäden an den Beckenfliesen. Zuletzt wurden bei Sanierungsarbeiten an einer Lüftungsanlage potenziell krebserregende Kunststofffasern und Schimmelpilze gefunden, deswegen blieb das Unibad nach der Sommerpause geschlossen.
Nach Protesten der Bevölkerung beschloss der Haushalts- und Finanzausschuss der Bremischen Bürgerschaft eine Sanierung für 400.000 Euro, damit der Betrieb bis 2020 weitergehen kann.
Finanzressort verweist auf Schuldenbremse
Beispiel Schulen: Die Liste der Schulen, die dringend sanierungsbedürftig sind, ist lang – auch hier reicht das Geld nicht. In der Bremer Berufsschule für Großhandel, Außenhandel und Verkehr kam zum Beispiel in zahlreichen Räumen Wasser durch die Wände. 170 Schulen in Bremen gibt es, für Sanierungen sind 25 Millionen Euro vorgesehen. Nach Angaben des Ressorts wären aber 200 Millionen Euro nötig. In Bremerhaven sieht es ähnlich aus. Dort ist zum Beispiel ein Teil des Schulzentrums Geschwister Scholl in desolatem Zustand: Das Gebäudefundament hat Risse, die Fenster sind undicht, Wasser tritt ungehindert ins Gebäude.
Das Finanzressort verweist darauf, dass Bremen jährlich Geld für Investitionen bereitstellt. Andererseits sei man an die Auflagen der Schuldenbremse gebunden, so dass man nicht handeln könne, wie man will. Auf lange Sicht könnte es sein, dass die Schäden nur noch größer werden, je länger die Reparaturen aufgeschoben werden.
Quelle: http://www.radiobremen.de/gesellschaft/sanierungsstau100.html