Bericht aus der Sportdepuation vom 17.12.2019: Staatsrat Fries lehnt Erweiterung der Liegeflächen im Horner Bad ab

Bei der Sportdeputation am 17.12.2019 fragte die BI Pro Unibad u.a. kritisch zur Planung des Horner Bades nach.

  • BI-Mitglied Eberhard Dengler fragte nach der in der vorherigen Sitzung von Frau Stahmann versprochenen Überprüfung der Horner Freibadplanung hinsichtlich der Wassergewöhnungsflächen und der Erweiterung der Liegeflächen im Horner Bad: Staatsrat Fries antwortete (nicht ohne vorher in die Runde zu fragen, ob denn überhaupt gewünscht wird, dass auf diese Frage reagiert werden soll (!): eine Prüfung der Erweiterungsmöglichkeit für die Liegeflächen im Bereich der Tribünen sei nicht erfolgt und im übrigen sei die Akte  Horner Bad geschlossen, es gäbe keinerlei Änderungen bezüglich Wasserflächen (auch nicht in der Halle) oder Liegeflächen mehr – dies bekräftige er auch auf Nachfrage der Deputationsvorsitzenden Frau Bergmann nochmals.
  • Auch über den Punkt Sanierungsbedarf der Uni-Sportstätten und die Wiedereinführung de Sportstudiengangs wurde gesprochen, offenbar fehlte es aber den Deputationsmitgliedern an Sachkenntnis: klare Linien, konkrete Zeitpläne gibt es nicht, aber die widerspüchlichsten  Zahlen wurden genannt.  Zwar sei der politische Wille einen Sportstudiengang einzuführen sowohl im Koalitionsvertrag als auch im  Wissenschaftsplan ausdrücklich formuliert, aber nun wurde der Zeitpunkt eher in 2030 statt 2025 gesehen. Was die Sanierungspläne angeht, ebenfalls Verwirrung, aber es wurde nicht gesagt, dass nicht saniert werden kann oder soll, die FDP hat  wohl ihren ursprünglich für die Sportdeputation formulierten Antrag auf Errichtung neuer Sportstätten zurückgezogen (jedenfalls war davon überhaupt nicht die Rede). Vertreter der Koalition äußerten sich so, als hätten sie noch nicht begriffen, dass schließlich sie es doch sind, die die politischen Entscheidungen treffen und die  Prioritäten setzen.
  • Auf Nachfrage von BI-Mitglied Eberhard Dengler nach den 3 Förderprogrammen des Bundes (Städtebauförderung, das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler  Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ und Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“, die Mittel für die Sanierung von Schwimmbädern bereitstellen, antwortete Herr Zeyfang,   diese Programme seien bekannt und Förderungen verschiedener Maßnahmen auch schon erfolgt, der Antrag das Vegesacker Bad zu  fördern, sei abgelehnt worden.

Herr Oldag, Vorsitzender des Bremer Schwimmverbandes, findet den geplanten Eintrittspreis von 1 Euro für Kinder und Jugendliche gut, hat aber darauf hingewiesen, dass davon allein die Kinder noch nicht schwimmen lernen, es müssten weitere Anstrengungen unternommen werden.

Auch der Weser-Kurier berichtete über die Sportdeputation, ging aber im Artikel nicht auf die kritischen Nachfragen der BI Pro Unibad in der Deputationssitzung ein.

DLRG-Petition zur Rettung der Schwimmbäder wurde am 9. Dezember im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt: Bund verweist auf Länderzuständigkeit

Auf der Webseite der DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) heißt es dazu: „Am 9. Dezember war unsere Petition Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags. Dort hatten DLRG Präsident Achim Haag und Pressesprecher Achim Wiese gemeinsam Gelegenheit, unsere Eingabe nochmals kurz den Ausschussmitgliedern zu präsentieren und auf Nachfragen direkt zu reagieren. Damit sind wir einen großen Schritt weiter. Zwar konnte im unmittelbaren Anschluss an die Anhörung noch nicht mit einer Entscheidung zu rechnen sein, berät der Ausschuss nun über unsere Petition. Ob sie schließlich in den Bundestag eingebracht wird, steht noch offen. Nichtsdestotrotz kann man nun mit Gewissheit sagen, dass das Thema spätestens jetzt ins bundespolitische Bewusstsein vorgedrungen ist.

Die öffentliche Anhörung kann in der Mediathek des Deutschen Bundestags unter folgendem Link abgerufen werden: https://dbtg.tv/cvid/7404839.“

In der Mediathek findet man eine Zusammenfassung. Dort heißt es zur Anhörung: „Für die Erstellung eines bundesweiten Masterplans zu Erhaltung und Sanierung von Schwimmbädern hat der Bund keine Gesetzgebungsbefugnis. Das machte die für Bau zuständige Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), Anne Katrin Bohle, deutlich. Die Zuständigkeit für den Breitensport liege verfassungsrechtlich bei den Ländern, sagte Bohle vor den Abgeordneten.

Die Aufstellung eines bundesweiten Masterplans zur Rettung der Schwimmbäder hatte die DLRG „aus Sorge um die zunehmende Verschlechterung der Schwimmfähigkeit in der Bevölkerung“ in einer Petition gefordert. DLRG-Präsident Achim Haag sprach während der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses von einem „unheilvollen Trend zur Bäderschließung“, der dem finanziellen Druck, unter dem viele Kommunen stünden, geschuldet sei. Drei von fünf Kindern seien am Ende der Grundschulzeit keine sicheren Schwimmer, beklagte er. Im Jahr 2018 habe die Zahl der Ertrunkenen mit 504 einen neuen Höchststand erreicht. Zudem gehe ohne die Schwimmbäder „die Schwimm- und Badekultur verloren“, warnte Haag.

Etwa 4.500 Schwimmprüfungen weniger als 2017

Der anhaltende Trend, ersatzweise Freibäder zu bauen oder auf sogenannte Badeteiche auszuweichen, biete witterungsbedingt weder die Verlässlichkeit des Angebots noch tauge die bauliche Struktur für Ausbildung und Sport, sagte der DLRG-Präsident. Hinzu komme, dass die häufig von privaten Investoren erbauten Spaßbäder nicht den notwendigen Ausbildungsgesichtspunkten entsprächen. Allein im vergangenen Jahr sind laut der Petition etwa 4.500 Schwimmprüfungen weniger abgenommen worden als im Vorjahr.

Auch wenn dem Bund derzeit die Gesetzgebungskompetenz fehle, sei über alle Ministerien hinweg der Sport „als die Integrationsmaschine“ für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen, sagte Staatsekretärin Bohle. Dazu bedürfe es einer engen Kooperation mit den Ländern und Kommunen. Aktiv könne aber durch den Bund eine solche Initiative nicht ergriffen werden, sagte sie.

„Bund, Länder und Kommunen müssen an einem Strang ziehen“

Zugleich verwies die Ministeriumsvertreterin auf das Instrument der Städtebauförderung, das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ sowie den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“. In diesen drei Programmen seien auch Bäder förderfähig, betonte sie. Strebe man aber eine langfristige Lösung an, so Bohle weiter, müssten Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen. Eine solche Konzeption könne ausgearbeitet werden, „bis hin zu einer verfassungsrechtlichen Möglichkeit“.

Ein solches Zusammenwirken ist auch das Ziel der DLRG. Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) sei mit der Petition vertraut, sagte DLRG-Präsident Haag. Man sei ganz bewusst mit der Vorlage auch an den Bundestag herangetreten, weil Bund, Länder und Kommunen „am selben Strick in die gleiche Richtung ziehen müssen“.“

Die BI Pro Unibad wird als Konsequenz dieser Anhörung gezielt nachfragen, inwiefern die o.g. drei Bundesprogramme zur Finanzierung von Bädersanierungen genutzt werden. Ebenfalls werden wir nachfragen, wie sich das Land Bremen zur Forderung der DLRG nach einem Masterplan verhält ist und ob über den Bundesrat eine Initiative zur Unterstützung des Masterprogramms geplant ist. Aktuell hat das Land Bremen den Vorsitz der Sportministerkonferenz inne – dies wäre eine gute Gelegenheit, sich auf Landesebene für die Umsetzung des DLRG-Masterplans zur Bädersanierung einzusetzen.

Universität berichtet dem Wissenschaftsausschuss zum Zustand der Uni-Sportstätten – Sanierung auf 2028 verschoben!

In der Sitzung des Wissenschaftsausschusses der Bremischen Bürgerschaft am 13.11. wurde unter Top 3.1. die Berichtsbitte des Abgeordneten Herrn Öztürk zum Zustand der Sportanlagen der Universität behandelt. In der Antwort der Universität zur Berichtsbitte heißt es wörtlich:

„In der zwischen der Universität und der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz abgestimmten Sanierungsplanung ist die Sanierung der universitären Sportanlagen angesichts der wesentlich durch die Anforderung aus Lehre und Forschung geprägten Prioritätensetzung erst ab 2028 eingeplant.“ In einem Bericht des Weser-Kuriers vom 13.11. „Der Sportturm vergammelt“ dazu heißt es: „Nach einer Berechnung der Uni müsse noch nicht neu gebaut werden, sagt Baudezernent Orlok: „Noch ist es wirtschaftlich, die Sportanlagen zu sanieren.“ “ Wenn die Universität selbst von einem Sanierungsbeginn in 2028 spricht, wird offensichtlich, dass die Universität ebenso wie beim dazugehörigen Unibad auf Abriss statt Sanierung der Sportstätten setzt. Seitens der Universität wird ein desaströses Bild vom Zustand der Uni-Sportstätten gemalt: „Die gesamte Gebäudesubstanz des Sportbereiches ist nach 40 jähriger Nutzungsdauer ohne eine regelhafte Bauunterhaltung in erheblichem Maße kernsanierungsbedürftig und entspricht nicht mehr dem notwendigen und geforderten baulichen und energetischen Standard sowie den technischen Vorschriften. “ Die Universität Bremen hat sich für eine regelhafte Bauunterhaltung der Sportstätten ebenso wie beim Unibad offensichtlich nicht zuständig gefühlt. Genau wie beim Unibad sorgen auch hier unklare Zuständigkeiten für die Vernachlässigung öffentlicher Bausubstanz! Die BI Pro Unibad fordert daher seit langem eine Änderung der Zuständigkeiten.

Aufschlussreich ist auch das Sitzungsprotokoll auf S. 5-8. Immerhin stellt der Kanzler der Universität, Martin Mehrtens, in Aussicht, dass die Uni-Sportstätten bei einem Sanierungsbeginn ab Sommer 2020 auch bis 2024 saniert sein könnten; eine Sanierung in Teilschritten, um die Einschränkungen für Vereins-, Hochschul- und Schulsport im Sanierungszeitraum zu minimieren, schließt er allerdings aus.

BI Pro Unibad weist in der Sitzung der Sportdeputation am 11. November auf unwahre Aussagen von Sportamt und Bremer Bädern hin und fordert einen Runden Tisch zum Horner Bad

Die BI Pro Unibad wies bei der Sportdeputation am 11. November ausdrücklich darauf hin, dass entgegen anderslautender Behauptungen der Geschäftsführerin der Bremer Bäder und des Sportames auf der Beiratssitzung zur Planung des Horner Bads keinesfalls die Umplanungen wegen eines Hochspannungskabels thematisiert worden seien. Auch im Protokoll der Beiratssitzung gibt es hierauf keinerlei Hinweis. Die Deputationsvorsitzende Frau Bergmann stimmte zu, dass die Diskussionen im Horner Beirat zum Bäderkonzept sehr „manipulativ“ verlaufen seien. BI-Mitglied Eberhard Dengler teilte bei der Deputationssitzung eine Tischvorlage aus, wo er auf einige Fehlplanungen bei der Neugestaltung des Horner Bades hinwies. Am 24. November schrieb er hierzu die Mitglieder der Sportdeputation an. In seinem Anschreiben beschreibt er detailliert eine Reihe von Mängeln bei der Neugestaltung des Horner Bades und fordert die Einberufung eines Runden Tisches, um Nachbesserungen zu erreichen.

Diskussionsrunde zum Thema „Breitensport, Schulsport, Spitzensport“ – Wo sind die Prioritäten zu setzen? am 19. November im Rahmen des Kulturraum-Talks Horn-Lehe

Der Kulturraum-Talk mit Michael Koppel und Ernst Steinhoff fand am Dienstag 19. November in der Sparkasse im Mühllenviertel zum Thema „Breitensport, Schulsport, Spitzensport“ – Wo sind die Prioritäten zu setzen? statt. Mit Peter Gagelmann (ehemaliger Bundesligaschiedsrichter, Sportstiftung), Vertretern des TV Eiche Horn, der sportbetonten Oberschule Ronzelenstr. und des Sportamtes. Vertreter aus der Politik waren bei dieser Runde leider nicht vertreten. Einig waren sich alle Diskussionsteilnehmer, dass sich Breitensport, Schulsport und Spitzensport gegenseitig bedingen und fördern, aber ohne entsprechende Infrastruktur sich nicht gedeihlich entwickeln können. Die OS Ronzelenstraße könnte mit der Eröffnung eines „Hauses der Athleten“ den Titel „Eliteschule des Sports“ führen, noch sind die finanziellen Rahmenbedingungen aber nicht abschließend geklärt. Der Erhalt der Uni-Sportstätten inkl. Unibad als wichtiger Infrastruktur wurde bei dieser Veranstaltung nicht konkret angesprochen oder gefordert, auch auf entsprechende Nachfragen der anwesenden Mitglieder der BI Pro Unibad wurde seitens der Diskussionsteilnehmer nicht näher eingegangen.

Grundsteinlegung Schwimmhalle Horner Bad – BI Pro Unibad fordert Runden Tisch

Grundsteinlegung für das Horner Bad am Mi 30.10.: Zur Grundsteinlegung wurde die Presse eingeladen. Obwohl die Mitglieder der BI Pro Unibad keinen Zutritt zum Gelände erhielten, konnte die BI Pro Unibad vor dem Gelände ein Banner ausrollen und ihrem Protest bei buten und binnen sowie bei Bremen Vier Gehör verschaffen. An die anwesenden Presseverteiler wurde eine Pressemitteilung verteilt. Im Weser-Kurier wurde lediglich darauf hingewiesen, dass der Neubau „umstritten“ sei, ohne auf die Kritik näher einzugehen: die Kosten werden immer höher, die Liegeflächen werden immer kleiner – Kritik an der Übergangskante im sog. Multifunktionsbecken mit unterschiedlichen Wassertiefen, die für Kleinkinder eine Gefahr darstellt, wird bisher beharrlich ignoriert. Die BI Pro Unibad fordert einen Runden Tisch, um Verbesserungen der Planungen für das Horner Bad zu erreichen und setzt sich weiter für den Erhalt des Unibades ein.

Beirat Horn-Lehe beriet am 24.10. zur Situation des Horner Bades: es wird teurer und kleiner!

In der Sitzung des Beirats-Horn-Lehe am Donnerstag den 24.10.19 um 19 Uhr im Gemeindesaal der evangelischen Kirchengemeinde Horn, Horner Heerstr. 28, wurde über die aktuelle Situation des Horner Bades gesprochen.

Der Beirat Horn-Lehe hatte für diese Sitzung nachstehenden Fragenkatalog zur Beantwortung an das Sportamt und die Bremer Bäder GmbH versandt:

  1. Warum wurde der Beirat über anstehende Veränderungen der Bebauung des Horner Freibadgeländes nicht sofort informiert?
  2. Entspricht es den Tatsachen, dass durch die Verschiebung der Schwimmhalle nach Norden ein Flächenverlust des Freibades entsteht? – Wenn ja, in welchem Maße verkleinert sich die Nutzungsfläche? – Warum gehen bei einer Verlegung des Beckens angeblich 600 qm Liegefläche verloren? – Wie hoch sind die Kosten durch die Verlegung und wer trägt diese? – Wer ist der Eigentümer des Kabels? – Ist es möglich das Kabel zu verlegen, damit der ursprüngliche Plan beibehalten werden kann und wie wären die Kosten in diesem Fall?
  3. Wie wirkt sich die Änderung auf den Zeitpunkt der Fertigstellung des Horner Bads aus?
  4. Der Beirat bittet die zuständigen Behörden zu prüfen, ob z.B. eine Reaktivierung der Tribünenterrassen am Jan-Reiners-Weg zur Erweiterung der Liegefläche möglich ist?
  5. Sind durch die geplanten Veränderungen die Ergebnisse aus dem Bürgerbeteiligungsverfahren in Frage gestellt?

BI-Mitglied Eberhard Dengler hat die Beiratsmitglieder am 12. September – und nach ausbleibender Reaktion – erneut am 22. Oktober angeschrieben, um auf Mängel in der Ausgestaltung des umgestalteten Horner Bads hinzuweisen – er fordert einen Runden Tisch:

Sehr geehrte Beiratsmitglieder,

auf meine Hinweise zum geplanten Horner Freibad hat sich bisher kein Beiratsmitglied geäußert, deshalb bringe ich mein Anliegen noch einmal in Erinnerung.
Die Funktion des ehemalige Nichtschwimmer- Wassergewöhnungsbecken von 800 m² reduziert sich in dem geplanten Multifunktionsbecken auf ca. 125 m² bzw. 40 m².
Es sollte doch möglich sein, diese Fehlentwicklung in unserem Stadtteil anzuhalten. Ich brauch Ihnen sicherlich keine Vortrag halten, wie wichtig es ist, unseren Nachwuchs bzw. deren Eltern die Möglichkeit der Wassergewöhnung und Schwimmmöglichkeiten zur ermöglichen. Das wäre ein Beitrag unseren Stadtteil attraktiv zu gestalten.
Ich könnte mir im Rahmen eines Fachausschusses einen runden Tisch vorstellen mit:
Frau Baden GF Bädergesellschaft,
Herrn Fries, Staatsrat und Aufsichtsrat der Bädergesellschaft,
Herr Zeyfang, Sportamt als Aktenführende Stelle für das Bäderkonzept
Beiratsmitglieder.

Mit freundlichen Grüßen
Eberhard Dengler

Ferner hat er in dem Schreiben an einen Brief vom 18. August an die Beiratsmitglieder erinnert, in dem die Fehlplanung des Freibadgeländes noch genauer erläutert wird (s. Beitrag vom 5. September unten).

Der Weser-Kurier berichtete online unter der Überschrift „Horner Bad wird teurer und verspätet sich“ ausführlich über die Sitzung. Im Stadtteilkurier vom 9. Oktober wurde vorab über die Sitzung berichtet.

Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (HaFa) der Stadt Bremen am 20.09. behandelt Anfrage der CDU zu Kabelfund auf dem Gelände des Horner Bades

Über die BI Pro Unibad wurde öffentlich, dass aufgrund eines Stromkabelfundes eine Änderung der Bauplanung für das Horner Bad erforderlich ist. Der Weser-Kurier berichtete hierzu am 22. August. Dies hat wahrscheinlich zur Folge, dass der Liegebereich um rund 600 Quadratmeter schrumpft. Die CDU fragte hierzu in der Sitzung des Haushaltsausschusse kritisch nach, erhielt aber nur ausweichende Antworten. Die Vorlage der CDU wurde vom Vorsitzenden Eckhoff kritisch unterstützend vorgetragen. Aus dem Haus der zuständigen Senatorin Stahmann war jedoch keine fachkompetente Person anwesend, um die Fragen aus der Vorlage zu erörtern. Das wurde von Herrn Eckhoff kritisch angemerkt und das Ressort (Sportamt und Bädergesellschaft) wurde aufgefordert zum nächsten HaFa konkrete Angaben zu machen. Zwar wurde das nicht vorhandene Leitungskatastermanagement kritisiert, jedoch in der Sache selbst, Verschiebung des Gebäudes und Verlust von 600 m² Liegefläche, gab es keine Auseinandersetzung. Zwischenzeitlich hat das Sportamt behauptet, schon im August 2018 dem Horn-Leher Beirat darüber berichtet zu haben – weder aus den Sitzungsunterlagen noch der Berichterstattung zur damaligen Sitzung geht dies jedoch hervor – auch die bei dieser Sitzung anwesenden Mitglieder der BI Pro Unibad können sich daran nicht erinnern – die Verwaltung scheut sich offenbar nicht, Politik und Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Der Weser-Kurier berichtete am 26. September sowie im Stadtteilkurier am 29. September hierzu.

Mit der Erkenntnis, dass das Hochspannungskabel evtl. erst in drei Jahren umverlegt werden kann, musste der Baukörper planerisch 10 m verschoben werden. Das bedeutet für sämtliche Fachplaner Umplanungen. Diese Planungsleistungen sind nach der gesetzlichen Honorarordnung für Architekten und Fachingenieure honorarpflichtig. Das führt unweigerlich zu Mehrkosten.

Durch den geplanten Umbau des Horner Freibades verringert sich die Liegefläche sowieso schon um 17%. Weitere 600 m² weniger Liegefläche in einem Freibad ziehen weitere Nutzungseinschränkungen nach sich. BI-Mitglied Eberhard Dengler protestiert in einem Brief an die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses gegen die nachweisliche Falschinformation durch das Sportamt.


130.000 Unterschriften für DLRG-Petition zum Erhalt von Schwimmbädern

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) sammelte im Rahmen einer Petition zum Erhalt der Schwimmbäder bis Ende August 130.000 Unterschriften und setzt sich bundesweit für den Erhalt von Schwimmbädern ein. Auch die Bäderallianz Deutschland, ein Zusammenschluss von Verbänden, setzt sich für den Erhalt der deutschen Bäderlandschaft ein. Mehr zu den politischen Forderungen der Allianz ist auf deren Website zu finden.

Am Mittwoch, den 25.9. übergab die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Berlin ihre Petition „Rettet die Bäder!“ an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Über 130.000 Unterzeichnende fordern eine angemessene und nachhaltige Bäderversorgung, damit auch in Zukunft Menschen das Schwimmen lernen und die Möglichkeit bezahlbarer sozialer Angebote erhalten bleibt.

Per Rettungsboot fuhr der Präsident der DLRG, Achim Haag, am frühen Nachmittag über die Spree direkt zum Paul-Löbe-Haus, um einen Teil der Unterschriften offiziell an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Marian Wendt, und Vertretern aus der Bundespolitik zu überreichen. Mit im Gepäck hatte Haag fast 20.000 „Rote Karten“, die aus einer vormaligen Unterschriftenaktion der DLRG stammen. Die übrigen Unterschriften haben die Lebensretter seit Herbst vergangenen Jahres über die Online-Plattform openPetition gesammelt.

Kommt es nun während der Beratung im Petitionsausschuss zu einem positiven Ergebnis, gibt der Ausschuss eine Empfehlung heraus, über die schließlich der Bundestag beschließt.

Der Fachausschuss Sport des Ortsbeirats Horn-Lehe tagte am Mittwoch, den 25.9.

Er befasste sich unter TOP 7 der Tagesordnung mit der Hallensituation (insbesondere Grazer Straße) für den Vereinssport im Stadtteil. Ähnlich wie beim Unibad hat bei den Sporthallen auf dem Unicampus und in der Grazer Straße die Vernachlässigung seitens der Universität, der die Sportstätten inklusive Unibad vom Wissenschaftsressort übertragen wurden, einen hohen Sanierungsbedarf zur Folge. Sollten die Sporthallen für einen längeren Zeitraum ausfallen oder gar abgerissen worden, wären die Folgen für die Sportvereine im Stadtteil fatal. Aufgrund bereits jetzt fehlender Hallenkapazitäten gibt es beim Sportverein Eiche Horn derzeit Überlegungen zu einem Hallenneubau, wie der Vereinsvorsitzende dem Fachausschuss berichtete.